Europa
EuGH, Urt. v. 30.06.2016 – C-178/15 – Sobczyszyn, demnächst EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2003/88/EG Nr. 17
| EuroparechtWeiterlesenArbeitszeitgestaltung, Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub, Lehrer, zeitlich mit einem Genesungsurlaub zusammenfallender Jahresurlaub, Anspruch auf…
EuGH Urt. v. 20.07.2016 – C-341/15 – Maschek ./. Magistratsdirektion der Stadt Wien – Personalstelle Wiener Stadtwerke, EzA EG-Vertrag 1999 Richtlinie 2003/88 Nr. 18
| EuroparechtWeiterlesenAnspruch auf bezahlten Jahresurlaub, Versetzung in den Ruhestand auf Antrag des Betroffenen, noch nicht verbrauchter Urlaub, nationaler Ausschluss von…
EuGH, Urt. v. 28.07.2016 – C-423/15 - Kratzer
| EuroparechtWeiterlesenKein Diskriminierungsschutz bei Scheinbewerbungen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat für Recht erkannt:
Art. 3 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie…
Arbeitszeitverkürzung („Kurzarbeit“), Kürzung des Anspruchs auf bezahlten Jahresurlaub nach Maßgabe der Arbeitszeitverkürzung, finanzielle Vergütung (Richtlinie 2003/88/EG)
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 31 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG…
Urlaubsanspruch darf bei langfristiger Arbeitsunfähigkeit zeitlich begrenzt werden
| EuroparechtWeiterlesenDer Jahresurlaubsanspruch eines langfristig arbeitsunfähigen Arbeitnehmers darf zeitlich beschränkt werden. Dies hat der Europäische Gerichtshof mit…
Ein Erlöschen des Urlaubsanspruchs bei Arbeitsunfähigkeit bis zum Ende des Übertragungszeitraums ist mit Gemeinschaftsrecht nicht vereinbar
| EuroparechtWeiterlesenRL 2003/88/EG Art. 7; BUrlG § 7III
Art. 7I RL 2003/88/EG steht einer nationalen Vorschrift entgegen, nach der der Anspruch auf bezahlten…
Gleiches Entgelt für Männer und Frauen, mittelbare Diskriminierung, sachliche Rechtfertigung, Voraussetzungen (Richtlinie 75/117/EWG)
| EuroparechtWeiterlesen1d.DDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 141 EG und die Richtlinie 75/117/EWG des Rates vom 10.02.1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften…
Gleiches Entgelt für Männer und Frauen, mittelbare Diskriminierung, sachliche Rechtfertigung, Voraussetzungen (Richtlinie 75/117/EWG)
| EuroparechtWeiterlesen1d.DDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 141 EG und die Richtlinie 75/117/EWG des Rates vom 10.02.1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften…
Der Weg zu Europa : Der Blick der Unternehmen auf Europa und die Welt I. Was ist Europa überhaupt?
| EuroparechtWeiterlesenDie Europäische Union ist weder ein Staatenbund, noch ein Bundesstaat. Es gibt auch keine gemeinsame Verfassung, wie man sie im Jahr 2005 anstrebte.
D…Altersdiskriminierung bei Überleitung in den TVÖD
| EuroparechtWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
1. § 6 Abs. 1 Satz 2 TVÜ-Bund, der die Zuordnung der aus dem BAT übergeleiteten Angestellten zu den regulären…Vergütung nach dem Lebensalter im BAT, Diskriminierung
| EuroparechtWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
1. Mit dem Urteil der Zweiten Kammer des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 08.09.2011 in den verbundenen…
Verarbeitung personenbezogener Daten, Richtlinie 95/46/EG, Art. 7 Buchst. f unmittelbare Wirkung
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
1. Art. 7 Buchstabe f der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24.10.1995 zum…Einzelarbeitsvertragsrecht
| EuroparechtWeiterlesenUrlaub und Urlaubsabgeltung bei lang andauernder Erkrankung
Der Gerichtshof hat für Recht erkannt:
Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2003/88/EG des…Übereinkommen von Rom über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht, Arbeitsvertrag, zwingende Bestimmungen des mangels einer Rechtswahl anzuwendendes Rechts
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
1. Art. 6 Abs. 2 des Übereinkommens über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht ist dahin…Aufeinanderfolgende befristete Arbeitsverträge
| EuroparechtWeiterlesenDer Gerichtshof hat für Recht erkannt:
EuGH, Urteil vom 26.01.2012 – C-586/10§ 5 Nr. 1 Buchstabe a der am 18.03.1999 geschlossenen Rahmenvereinbarung…
EuGH zur Abgrenzung von Tarifautonomie und Europarecht Altersdiskriminierung bei Vergütung nach Lebensaltersstufen – Herstellung der Gleichbehandlung
| EuroparechtWeiterlesenBetriebs - Berater 2012, S. 117 ff.
Der Europäische Gerichtshof hat im September 2011 in zwei ihm vom Bundesarbeitsgericht zur Vorabentscheidung…
Acht gemeinsame Grundsätze zum EU-Grünbuch Arbeitsrecht - Flexicurity
| EuroparechtWeiterlesenPläne der EU zum Arbeitsrecht
Das EU-Grünbuch hat in Wirtschaft und Politik für Wirbel gesorgt. Es ist bis auf Weiteres in der Versenkung…
Europäischer Gerichtshof (EuGH) duldet (noch) Abstandsklauseln in der Versorgungsordnung, wenn der überlebende Ehegatte erheblich jünger ist
| EuroparechtWeiterlesenDer EuGH hat in seiner Entscheidung jedoch zum Ausdruck gebracht, dass es im zu entscheidenden Fall bei der Gestaltung der Versorgungszusage im Fall…