Alle Themen
LAG Bremen, Urt. v. 10.08.2016 – 3 Sa 8/16 – LAGE § 1 MiLoG Nr. 7
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenAnrechnung Abwesenheitsprämie auf gesetzlichen Mindestlohn
BAG, Urt. v. 13.12.2016 – 9 AZR 574/15 – EzA § 611 BGB 2002 Nr.7
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenUmkleidezeiten als Arbeitszeit
Der Grundsatz der Tarifeinheit im Betrieb - Entwicklung ab 2010 bis hin zum Tarifeinheitsgesetz und die Frage nach dessen Verfassungsmäßigkeit
| Arbeiten zum TarifvertragWeiterlesenBachelorarbeit in Wirtschaftsrecht von Sebastian Rosenlund 2016
BAG, Urt. v. 16.03.2016 – 4 AZR 421/15
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenTarifliche Ausschlussfrist, Wahrung durch Einreichung einer Klage
Amtlicher Leitsatz:
§ 167 ZPO findet auf die Wahrung einer in einem Tarifvertrag…
BAG, Urt. v. 15.03.2016 – 3 AZR 827/14 – EzA § 1 BetrAVG Pensionskasse Nr. 2
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenEigenbeiträge, Umfassungszusage, Einstandspflicht des Arbeitgeber, Betriebsrentenanpassung, wirtschaftliche Lage, institutioneller Zuwendungsempfänger
…Berufsunfähigkeitsrente, versicherungsförmige Lösung
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenBerufsunfähigkeitsrente, versicherungsförmige Lösung
Amtlicher Leitsatz:
Das Verlangen des Arbeitgebers nach der versicherungsförmigen Lösung…
BAG, Urt. v. 19.07.2016 – 3 AZR 141/15
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenVersorgungszusage, Auslegung
Nichtamtlicher Orientierungssatz:
In einer Versorgungszusage kann die für die Berechnung einer Betriebsrente…
BAG, Urt. v. 19.05.2016 – 3 AZR 1/14
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenPensionskassenrente, Ergänzungsanspruch
Nichtamtliche Orientierungssätze:
1. Besteht eine zugesagte betriebliche Altersversorgung aus mehreren…
Betriebliche Altersvorsorge – Berechnungsdurchgriff bei Bestehen eines Beherrschungsvertrags BGH Urteil vom 27.9.2016 –II ZR 57/15
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenDer für einen besonderen zivilrechtlichen Fall der Anpassung der Versorgungsbezüge eines Angestellten (§ 16 BetrAVG ) zuständige Bundesgerichtshof hat…
BVerfG, Nichtannahmebeschluss v. 16.06.2016 – 1 BvR 2257/15 – EzA Art. 9 GG Nr. 112
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenNichtannahmebeschluss: normunmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen Tarifeinheitsgesetz unzulässig, unzureichende Ausführungen zur Tariffähigkeit der…
BAG, Urt. V. 9.12.2015 - 10 AZR 423/14
WeiterlesenVergütung-Nachtarbeitszuschlag - angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit
Orientierungssätze der Richterinnen und Richter des BAG:
1. Ein…
BAG, Urteil vom 23.9.2015- 5 AZR 626/13
WeiterlesenVergütung - Qualitative Mehrarbeit
1. § 612 BGB sieht nicht für jede Dienstleistung, die über die vertraglichen Pflichten hinaus erbracht wird,…
BAG, Urteil vom 9.12.2015 - 7 AZR 68/14
WeiterlesenAltersgrenze im Arbeitsvertrag - Altersdiskriminierung - Auslegung - „dynamische Anpassung“
1. Eine Altersgrenze in einem vom Arbeitgeber…
BAG, Urt. v. 17.12.2015- 6 AZR 709/14
WeiterlesenAbwicklungsvertrag - Möglichkeit der Erklärung vorzeitigen Ausscheidens im Abwicklungsvertrag – Schriftform für erlaubtes vorzeitiges Ausscheiden -…
BAG, Urt. v. 9.9.2015- 7 AZR 148/14
WeiterlesenBefristung - Vertretung - Elternzeit
Orientierungssätze der Richterinnen und Richter des BAG:
1. Ein die Befristung eines Arbeitsvertrags…
BAG 16.7.2015 - 2 AZR 15/15
WeiterlesenKrankheitsbedingte Kündigung - Ordentliche Kündigung wegen häufiger (Kurz-)Erkrankungen - Betriebsanhörung
Bei der Unterrichtung über die Gründe…
BAG 12.12.2013 - 8 AZR 1023/12
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenKommentierte Entscheidung
Koalitionsbeschluss über die Schaffung eines Gesetzes über die Tarifeinheit - ein Fall für das Bundesverfassungsgericht?
Das BVerfG: Der starke Partner der Beamten!
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenNVwZ-Editorial Heft 3/2016
Im Jahr 2015 haben die Beamten im BVerfG einen starken „Verbündeten" gefunden. Die Karlsruher Verfassungsrichter haben Bund…Auszug aus dem Koalitionsvertrag vom 27.11.2013 von CDU, CSU und SPD „Deutschlands Zukunft gestalten“
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenZwischenaufnahme 2015:
Nur zu einem Teil sind die Parteien innerhalb des Plans geblieben.Zum anderen Teil gehen sie jedoch deutlich darüber hinaus
Tarifeinheitsgesetz: Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung
| Tarifvertrags- u. KoalitionsrechtWeiterlesenAnhang I.: Tarifeinheitsgesetz Die neue Unordnung in der gewillkürten Ordnung Teil I:
Betriebs-Berater Heft 37/2015 – PDF Download
Anhang II.:…
Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns - Rückbesinnung auf die Gestaltungsmacht und -fähigkeit von Tarifvertragsparteien
| Gesetzgebung und PlanungWeiterlesenSchon einige Jahre ziehen sich die politischen Auseinandersetzungen über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes hin. Inzwischen hat das Land…
Koalitionsbeschluss über die Schaffung eines Gesetzes über die Tarifeinheit - ein Fall für das Bundesverfassungsgericht ?
WeiterlesenDie Vereinbarung der Koalition der Bundesregierung, die das durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Jahr 2010 "gekippte" Prinzip der Tarifeinheit…
Betriebliche Altersversorgung, Direktversicherung, Insolvenz, Aussonderung der Direktversicherung, Schadenersatz
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Hat der Arbeitgeber zugunsten des Arbeitnehmers zum Zwecke der betrieblichen Altersversorgung eine…
Pensionskassenleistungen, Herabsetzung der Leistungen durch die Pensionskasse, Einstandspflicht des Arbeitgebers
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Nach § 1 Abs. 1 BetrAVG ist betriebsrentenrechtlich zu unterscheiden zwischen der Versorgungszusage (Satz 1), der…
Änderung einer Anpassungsregelung, arbeitsvertragliche Einheitsregelung, Jeweiligkeitsklausel, AGB-Kontrolle, Tariföffnungsklausel
| Betriebliche AltersversorgungWeiterlesenNichtamtliche Orientierungssätze:
- Hat sich der Arbeitgeber mittels einer sog. Jeweiligkeitsklausel in einem Formulararbeitsvertrag eine Abänderung…